hackenschuhe – sexy, aber bitte nicht in der Wohnung
19.05.2014 Hackenschuhe – sexy, aber bitte nicht in der Wohnung Was gemeinhin als High Heels bekannt ist und auch deutlich sexier klingt, benennt das Landgericht Hamburg völlig emotionslos als Hackenschuhe. Und eben solche darf in dem entschiedenen Fall die Beklagte nicht mehr in ihrer Wohnung tragen. Verführerische Outfits mit High Heels für den Gatten sind […]
EnEV – abmahnung wegen falscher angaben
08.05.14 Abmahnung wegen falscher Anzeige zur Vermietung oder Immobilienverkauf? Die ersten Abmahnungen an Vermieter und Verkäufer, die eine Anzeige zur Vermietung/ Verkauf geschaltet haben, sind im Umlauf. Wie soll man damit umgehen? Der erste Rat: keinesfalls ungeprüft zahlen oder überhastet eine Unterlassungserklärung abgeben. Die Abmahnungen werden in der Regel damit begründet, dass die Anzeige – […]
mietkaution: keine verwendung während laufendem mietvertrag
07.05.2014 Eine Mietkaution darf nicht während der Mietzeit vom Vermieter verwendet werden. Dies gilt auch wenn eine entsprechende zusätzliche Vereinbarung im Mietvertrag aufgenommen wurde. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Im vorliegenden Fall hatte die Mieterin die Miete gemindert. Der Vermieter hatte sich den Minderungsbetrag vom Kautionskonto auszahlen lassen. Der Mietvertrag enthielt die Vereinbarung: „Der Vermieter […]